Tim Pargent überzeugt auch bei seiner zweiten Podiumsdiskussion

von Sabine Steininger

Unter dem Motto „Gewerkschaften im Dialog“ nahmen die Kandidatinnen und Kandidaten von CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler zu Arbeitnehmerfragen, wie z.B. Bildungsfreistellungsgesetz, Tariftreue, aber auch zur Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in Bayern Stellung. Auch in dieser fast dreistündigen Podiumsdiskussion konnte unser Kandidat Tim Pargent klar Akzente setzen, indem er nicht nur abwartete, bis er jeweils an die Reihe kam, sondern die Diskussionsrichtlinien nutzte, um den Positionen, insbesondere der CSU und Freien Wähler, ruhig und kompetent grüne Argumente gegenüberzustellen.

So stellte er gleich klar, dass Schulerfolg weder von den finanziellen Möglichkeiten noch von der sozialen Herkunft der Eltern abhängigen dürfe. Um dies zu erreichen, wollen die Grünen in die Schulen investieren – für mehr Lehrkräfte, für kleinere Klassen, für mehr Schulsozialarbeit, mehr Schulpsycholog*innen, eine echte Kooperation zwischen Schule und Jugendhilfe und selbstverständlich für die Instandhaltung und Modernisierung der Schulgebäude. Doch die Grünen wollen schon früher ansetzen: Der Ausbau und die Verbesserung der frühkindlichen Bildung und Betreuung sind der Schlüssel für die Zukunft. Daher wollen sie Hand in Hand mit dem Ausbau der Horte, Kitas und Krippen eine Qualitätsoffensive anstoßen. Das heißt: mehr Erzieher*innen und kleinere Gruppen sowie bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung der Fachkräfte.

Im Rahmen des Schlagabtausches zum Thema Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen machte Tim Pargent deutlich, dass das beste Wirtschaftsprogramm für den ländlichen Raum die Energiewende sei. Damit der Gewinn bei den Menschen vor Ort bleibt, wollen die Grünen klaren Vorrang für eine dezentrale Stromerzeugung in Bürger*innenhand mit Solardächern und Windrädern schaffen. Die 10h-Regelung muss daher umgehend abgeschafft werden.

Bei der Wohnungspolitik gilt der grüne Grundsatz: „Innen- vor Außenentwicklung“. Um ein Veröden der Innenstädte und Dorfmitten zu vermeiden, setzen die Grünen auf Modernisierung, Bestandsverdichtung, Aktivierung von Leerständen und Geschossaufstockung.

Auch auf die Frage, was die Grünen tun würden, um weiterhin bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, konnte Tim Pargent gleich eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen vorschlagen: Die Grünen wollen mit 5 Milliarden Euro in den nächsten 5 Jahren 50.000 Wohnungen mit Sozialbindung bauen. Darüber hinaus soll die Spekulation mit Grund und Boden im Rahmen der Grundsteuerreform durch die Einführung einer sog. Grundsteuer C beendet werden. Danach soll ein Grundstück, das bereits über ein Baurecht verfügt, auch zügig bebaut werden. Darüber hinaus soll die Bindungsfrist für den sozialen Wohnungsbau verlängert werden.

In der abschließenden Erörterung des Themas Digitalisierung, insbesondere an Schulen stellte Tim Pargent klar, dass Kinder optimal auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden können, wenn Schulen nicht nur mit zeitgemäßer Hardware, schnellem Internet und IT-Personal ausgestattet werden, sondern wenn Digitalkunde als Pflichtfach an allen bayerischen Schulen eingeführt wird. Nur so lernen Schüler*innen sowohl technische Grundlagen als auch Medienkompetenz und die Fähigkeit, ihre Spuren und Profile im Netz zu organisieren.

Fazit: Auch dieses Mal gelang es unserem Kandidaten Tim Pargent hervorragend Akzente zu setzen. Daher mein Wunsch: Seid künftig mit dabei und stärkt unserem Kandidaten durch Euere Anwesenheit und Eueren Beifall den Rücken.